Im März 2024 sorgte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder China mit einer umstrittenen Reise nach China für Schlagzeilen. Abseits der Außenpolitik des Bundes besuchte er die Volksrepublik, um wirtschaftliche Beziehungen speziell für den Freistaat Bayern zu stärken. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Handelsabkommen, Investitionen in Schlüsselindustrien und die Verbesserung von Rahmenbedingungen für deutsche Unternehmen, die in China aktiv sind. Besonders die Elektromobilität und der Maschinenbau spielten dabei eine zentrale Rolle.
Während seines Besuchs traf Söder unter anderem Premierminister Li Qiang. In den Gesprächen betonte er die Notwendigkeit eines „fairen Wettbewerbs“ sowie die Bedeutung stabiler Lieferketten. Söder präsentierte Bayern als technologisch führende Region Europas und unterstrich die Relevanz eines offenen Dialogs mit China – auch in Zeiten geopolitischer Spannungen.
Die Reise stieß auf starke Kritik – nicht nur aus der Ampelregierung, sondern auch von außenpolitischen Experten. Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, warf Söder „Größenwahn“ vor und bezeichnete die Alleingänge als außenpolitisch problematisch. Der Vorwurf: Söder betreibe Bundespolitik durch die Hintertür, ohne Mandat und ohne Absprache mit dem Auswärtigen Amt. Kritiker sahen in dem Besuch auch ein falsches Signal gegenüber China angesichts Menschenrechtsfragen und wachsender internationaler Spannungen.
Söder hingegen verteidigte seinen Kurs: Bayern sei eine wirtschaftlich starke Region mit globalen Interessen, und es sei legitim, internationale Wirtschaftsbeziehungen auch auf Landesebene zu pflegen. „Es geht um Arbeitsplätze und Wohlstand in Bayern“, betonte er. Mit seiner Reise setzte er erneut ein Zeichen für die Eigenständigkeit des Freistaats – ein typisch „söderscher“ Schachzug zwischen Pragmatismus und politischer Selbstdarstellung.
Fazit: Der China-Besuch von Markus Söder zeigt seine Ambition, Bayern international zu positionieren – doch zugleich wirft er Fragen zur Rolle von Bundesländern in der Außenpolitik auf.
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Wer ist Li Qiang? Li Qiang (李强), geboren im Juli 1959 in Rui’an in der chinesischen Provinz Zhejiang, ist seit März 2023 Premierminister der Volksrepublik China. Als enger Vertrauter von Staatspräsident Xi Jinping gilt er als einer der mächtigsten Männer im chinesischen Staatsapparat. Seine politische Karriere begann er als junger Beamter in Zhejiang, wo er…
Wer ist Markus Söder? Markus Söder ist eine der bekanntesten Persönlichkeiten der deutschen Politik. Seit 2018 ist er Ministerpräsident des Freistaats Bayern und Vorsitzender der Christlich-Sozialen Union (CSU). Geboren am 5. Januar 1967 in Nürnberg, studierte Söder Rechtswissenschaften und promovierte später. Schon früh engagierte er sich politisch, war ab 1994 Mitglied des Bayerischen Landtags und…